Titel TI Tankverschluß 
Anmelder PA Brunner, Heinz, 91639 Wolframs-Eschenbach, DE  
Erfinder IN Brunner, Heinz, 91639 Wolframs-Eschenbach, DE  
Anmeldedatum AD 09.10.1998 
Anmeldenummer AN 19846498 
Anmeldeland AC DE 
Veröffentlichungsdatum PUB 19.10.2000 
Prioritätsdaten PRC
PRN
PRD


 
IPC-Hauptklasse ICM B60K 15/05 
IPC-Nebenklasse ICS B60S 5/02  
IPC-Doppelstrichklasse ICA  
IPC-Indexklasse ICI  
Abstract AB Verschluß am Einfüllstutzen eines Kfz-Tankes mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Tankdeckel und einem innen daran angeordneten Verschlußteil, das in der verriegelbaren Schließstellung dichtend am Rand des Einfüllstutzens anliegt, in welcher der Tankdeckel in Öffnungsrichtung vorgespannt ist, wobei der Tankdeckel durch kurzes Eindrücken, insbesondere mittels einer robotergeführten Zapfpistole, entriegelbar und in die Öffnungsstellung verschwenkbar ist, wobei die zu verschließende Öffnung des Tankstutzens nach innen versetzt am inneren Ende einer im wesentlichen zylindrischen Erweiterung des Tankstutzens angeordnet ist, und innen am Tankdeckel eine Hülse befestigt ist, in der ein mit einer auf der zu verschließenden Öffnung aufsetzenden Dichtung versehener Kolben axial verschiebbar gelagert ist, der bei axialer Druckbeaufschlagung ein Sperrglied radial nach außen in eine Verriegelungsrandnut der zylindrischen Erweiterung des Tankstutzens drückt, wobei die Lagerung des Kolbens in der Hülse nach Art eines Tasterschalters ausgebildet ist, der beim Eindrücken verriegelt und bei einem erneuten Eindrücken wieder freigibt, so daß die Hülse mit dem Tankdeckel sich gegenüber dem Kolben nach außen bewegt und das Sperrglied aus der Verriegelungsnut zurückgezogen wird. 
   

 © DPMA 2001

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